„Systematisches Versagen“: Strafrechtlich relevante Inhalte auf Twitter

Laut Ansicht des Bundesamts für Jusitz (BfJ) verstößt Twitter in Deutschland regelmäßig gegen die Verpflichtung, rechtswidrige Inhalte nicht innerhalb der gesetzlich dafür vorgesehenen Frist zu löschen oder den Zugang dazu zu sperren. Grund dafür sei ein systematisches Versagen des Beschwerdemanagements.