Chiquita Brands unterliegt im Markenrechtsstreit

Das blaue Oval mit dünnem gelben Rand am Innenrand als Aufkleber auf Bananen ist vielen bekannt – einige mögen es auch direkt mit Chiquita in Verbindung bringen. Das Gericht der Europäischen Union meint aber, es fehle dem Symbol an der Unterscheidungskraft.

Batman entfaltet Unterscheidungskraft

Im Streit um das Batman-Logo stellt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Urteil noch einmal klar, was unter dem Begriff „Unterscheidungskraft“ einer Marke zu verstehen ist. Die Gesellschaft Commerciale Italiana Srl. hatte diese im Falle der schwarzen Fledermaus vor ovalem Hintergrund bestritten und vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) dessen Nichtigerklärung verlangt.

Deutsches Patent- und Markenamt meldet für 2021 Rekordzahlen

Im vergangenen Jahr kamen so viele Patentverfahren zum Abschluss wie seit über 30 Jahren nicht mehr. Auch die Zahl der Patenterteilungen lag für den gleichen Zeitraum auf einem Rekordniveau. Starke Auswirkungen zeigt die Entwicklung der Corona-Pandemie sowie der Umstieg vom Verbrennungsmotor auf Elektromobilität.