EU-Kommisson leitet Verfahren gegen Temu ein

Wie die Europäische Kommission mitteilt, hat sie gegen Temu ein förmliches Verfahren eingeleitet, um mögliche Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste zu ermitteln. Der entsprechende Beschluss ist Folge der Ende September vorgelegten Risikobewertungsberichts des Unternehmens.
vom 31. Oktober 2024
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Die EU-Kommission möchte prüfen, ob über die Online-Plattform illegale und/oder gefährliche Produkte verkauft werden. Es bestehe der Verdacht, dass bereits gesperrte Händler wieder auftauchen und ihre Waren neuerlich anbieten können – und Temu nicht über notwendige Systeme verfügt oder diese nicht einsetzt, um das zu verhindern.  „Wir wollen sicherstellen, dass Temu das Gesetz über digitale Dienste einhält. Insbesondere um sicherzustellen, dass die auf ihrer Plattform verkauften Produkte den EU-Standards entsprechen und den Verbrauchern nicht schaden“, sagte Exekutiv-Präsidentin Margrethe Vestager, die für das Ressort „Ein Europa für das digitale Zeitalter“ zuständig ist. Der zweite Vorwurf: Der Ausgestaltung der Serviceleistung wohne das Risiko inne, bei Nutzerinnen und Nutzern suchterzeugend zu wirken. Konkret geht es dabei um Belohnungsprogramme, die denjenigen in Spielen sehr ähnlich seien. Auch da ist die Rede vom Nichteinsetzen von Systemen, die das verhindern könnten. Folge seien ungewollte Ausgaben und negative Auswirkungen auf das körperliche und seelische Wohl der Nutzerinnen und Nutzer.      

 

Verschiedene Verstöße gegen den DSA stehen im Raum

Dritter Punkt der Ermittlungen ist der mögliche Verstoß Temus gegen Vorschriften des Digital Services Acts (DSA) im Zusammenhang mit der Art und Weise, wie die Plattform Konsumenten Inhalte und Produkte empfiehlt. Es stellt sich die Frage, ob Temu wie gesetzlich gefordert die wichtigsten Parameter, die in den Empfehlungssystemen der Plattform verwendet werden, offengelegt sind und den Nutzerinnen und Nutzern mindestens eine leicht zugängliche Option zur Verfügung zu stellen, die nicht auf Profiling basiert. Außerdem steht im Raum, dass Temu nicht wie vom DSA verlangt Forschern Zugang zu seinen eigentlich öffentlichen Daten gewährt. Nach der förmlichen Einleitung des Verfahrens wird die Kommission Beweise sammeln, indem sie beispielsweise zusätzliche Auskunftsersuchen an Temu oder Dritte richtet oder Überwachungsmaßnahmen oder Befragungen durchführt. Sollten Verstöße nachgewiesen werden können, drohen dem Plattformbetreiber Bußgelder in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.

 

Temu binnen kurzer Zeit ein Schwergewicht im Online-Handel

Temu ist seit April 2023 in Deutschland verfügbar. Laut Umfrage des Kölner Handelsforschungsinstituts IFH hatte der Onlineshop im Februar dieses Jahres 29,1 Millionen Seitenbesuche und lag damit hinter Amazon und Otto auf Platz drei. Das Unternehmen ist in den USA ansässig, hinter ihm steht aber der chinesische Online-Handel Pinduoduo. Temu kann seine Produkte aus mehreren Gründen günstig am Markt anbieten. Es gibt keine Zwischenhändler, das Unternehmen selbst benötigt keinen Lagerraum. Chinesische Händler verkaufen ihre Waren direkt an die Kunden, deshalb sieht sich Temu selbst auch als Vermittler. Auf der Plattform werden No-Name-Artikel vertrieben. Aufgrund des Weltpostvertrags müssen die Händler für kleine Pakete, die per Luftpost verschickt werden und einen Wert von 150 Euro nicht überschreiten, keine Zollgebühren zahlen. Um Zölle auch bei einem höherem Wert zu vermeiden, verpacken Händler ihre Ware oft einfach stückweise.    

 

Copyright Bild: ÌMAGO / NurPhoto

Beitrag von Alexander Pradka

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