Deutsches Patent- und Markenamt meldet für 2021 Rekordzahlen
Im vergangenen Jahr kamen so viele Patentverfahren zum Abschluss wie seit über 30 Jahren nicht mehr. Auch die Zahl der Patenterteilungen lag für den gleichen Zeitraum auf einem Rekordniveau. Starke Auswirkungen zeigt die Entwicklung der Corona-Pandemie sowie der Umstieg vom Verbrennungsmotor auf Elektromobilität.
In absoluten Zahlen verzeichnete das DPMA fast 48.500 Abschlüsse. Das sind rund 16 Prozent mehr als noch 2020. Diese Zahl führte dazu, dass zum ersten Mal in den letzten Jahren der Bestand anhängiger Verfahren zurückgegangen ist. Einen Anstieg um sogar 22 Prozent erlebten die Patenterteilungen, denn die Prüferinnen und Prüfer des DPMA stellten für gut 21.000 Erfindungen positive Beschlüsse aus.
 

Wachsende Wettbewerbsfähigkeit

„Mit erteilten Patenten sind Unternehmen attraktiver für Investoren, können vorteilhaftere Kooperationen eingehen und selbst neue Produkte exklusiv vermarkten“, sagt Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes in München. „Das stärkt ihre Wettbewerbsfähigkeit und gibt ihnen gerade in der Krise Planungssicherheit sowie neue Handlungsoptionen.“ Sie führt schnellere Bearbeitungszeiten unter anderem auf die gelungene Umstellung auf ein digitales und Workflow-gesteuertes Aktensystem zurück, das sich auch für die Arbeit von zu Hause aus eignet und „in der deutschen Behördenlandschaft einmalig“ sei. In nahezu gleichem Maß wie die Zahl der Erteilungen nahm auch die Zahl der Ablehnungen zu und lag 2021 absolut bei gut 10.300. In rund 17.000 Fällen nahmen Anmelder und Anmelderinnen ihre Anträge selbst wieder zurück oder das Verfahren kam zu Ende, weil sie beispielsweise keine Jahresgebühren gezahlt hätten.
 

Auswirkungen der Pandemie spürbar

„Wir gehen davon aus, dass viele Unternehmen angesichts der Krise ihre Schutzrechtsportfolios neu bewertet und daher weniger relevante Anmeldungen nicht mehr weiterverfolgt haben“, so Rudloff-Schäffer. Deutlich, insgesamt um über 15 Prozent, zurückgegangen sind die Anmeldungen im einst so beliebten Technologieumfeld „Motoren, Pumpen, Turbinen“. Stimmig dabei ist, dass diejenigen in Technikbereichen im Zusammenhang mit Elektromobilität stark gestiegen sind. Laut DPMA betrifft das vor allem Batterien und Brennstoffzellen, hier verzeichnete das Amt ein Plus von gut 20 Prozent. Der Verlauf der Corona-Pandemie wirkt sich dahingehend aus, dass es etwa in der Medizintechnik im Vergleich zum ersten Krisenjahr mit extrem gestiegenen, eher kurzentschlossen eingereichten Anmeldungen, 2021 einen bemerkenswerten Rückgang um 17 Prozent gab.
 

Fast 70.000 neue Marken im Register eingetragen

Als „stark“ bezeichnet das DPMA die Leistungsbilanz im Bereich der Marken. Über 91.000 Eintragungsverfahren konnten die Prüferinnen und Prüfer hier 2021 zum Abschluss bringen, das sind etwa 15 Prozent mehr als noch 2020. Dabei trugen sie knapp 69.000 neue nationale Marken in das Register ein, laut eigenen Angaben Rekord in der Geschichte des Amtes. Hier spielt eine entscheidende Rolle, für welche Waren- und Dienstleistungsklassen der Schutz eintreten soll. Deshalb rechnet das Amt hier in Nennungen. Besonders zugenommen haben diejenigen in den Bereichen Haushalts- und Küchengeräte, Nahrungsmittel sowohl pflanzlicher als auch tierischer Herkunft, Spiele und Sportartikel sowie für alkoholfreie wie alkoholhaltige Getränke. Das DPMA sieht eine pandemiebedingte strukturelle Veränderung der Konsumgewohnheiten bei Nahrungsmitteln, Sport und Unterhaltung – weg von der Nutzung externer Einrichtungen und Dienstleistungen in Gemeinschaft, hin zu den autarken Einzelhaushalten mit entsprechend eigener Versorgung und Ausstattung.Bildnachweise: © IMAGO / YAY Images