Markenrecht – diruj

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Ferrari-Marke „Testarossa“ ist nicht „verfallen“

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat Entscheidungen des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aufgehoben, mit denen es die Wortmarke Testarossa für verfallen erklärt hat. Die Marke steht weiterhin Ferrari zu.

Markenrecht

RWE darf bestimmte Erzeugungsanlagen von E.ON erwerben

04 Juli, 2025

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Verfahren entschieden, in dem elf Stadtwerke sich gegen Genehmigungsbeschlüsse der Europäischen Kommission...

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Arzneitee darf grundsätzlich nicht mit Bio-Logo vertrieben werden

03 Juli, 2025

Traditionelle pflanzliche Arzneimittel dürfen nicht mit dem offiziellen Logo der Europäischen Union für ökologische/biologische Produktion an den Markt...

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„Zauber Dubais“ muss aus dem Emirat kommen

01 Juli, 2025

In vier Eilverfahren hat das Oberlandesgericht Köln verschiedenen Antragstellern Recht gegeben, die gegen Anbieter der so genannten „Dubai-Schokolade“...

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Strikte Kriterien für die Bezeichnung „Champagne“

27 Juni, 2025

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Anmeldung der Marke NERO CHAMPAGNE einer italienischen Gesellschaft zurückgewiesen. Sie würde eine geschützte...

Paulaner gewinnt im „Spezistreit“ gegen Karlsberg

28 März, 2025

Noch ein Spezi bitte: Es wird viel gezankt um das Erfrischungsgetränk, das unter so vielen Namen bekannt ist. „Kalter Kaffee“, „Diesel“, „Mexikaner“ und...

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Kein Urheberschutz für Birkenstock-Sandalen

21 Februar, 2025

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass verschiedenen Modellen der Birkenstock-Sandalen keine nach dem Urhebergesetz urheberrechtlich geschützten Werke...

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McCain gewinnt Rechtsstreit gegen Agrarfrost wegen Smiley-Krokette

03 Januar, 2025

Ende des vergangenen Jahres endete ein sieben Jahre währender Rechtsstreit um das Inverkehrbringen von Kartoffelprodukten in Smiley-Form. Bekannt gemacht...

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Mineralstofftabletten dürfen nicht den Zusatz „Anti-Kater“ führen

25 November, 2024

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Mineralstofftabletten nicht mit dem Zusatz „Anti-Kater“ versehen werden dürfen. Die Werbung...

Chiquita Bananen im Supermarkt in Radevormwald, 08.06.2022

Chiquita Brands unterliegt im Markenrechtsstreit

22 November, 2024

Das blaue Oval mit dünnem gelben Rand am Innenrand als Aufkleber auf Bananen ist vielen bekannt – einige mögen es auch direkt mit Chiquita in Verbindung...

June 24, 2021: En la comuna 13 se populariza cafe con la imagen de Pablo Escobar

„Pablo Escobar“ kann in der EU nicht als Marke eingetragen werden

16 April, 2024

Das Europäische Gericht (EuG) hat eine Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bestätigt, nachdem der Name „Pablo...

Italy: Maradona statue monte di procida Maradona statue installed in monte di procida: la mano de dios on the highest po

Keine Rechte an der Marke DIEGO MARADONA

23 November, 2023

Das argentinische Unternehmen Sattvica ist vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit einer Markenrechtsklage gescheitert. Die Gesellschaft mit Sitz in...

Syndication: The Courier-Journal Scott Pyles with Pro Clean International dressed as The Batman while cleaning the windo

Batman entfaltet Unterscheidungskraft

27 Juni, 2023

Im Streit um das Batman-Logo stellt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Urteil noch einmal klar, was unter dem Begriff „Unterscheidungskraft“ einer...

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