Markenrecht – diruj

Paulaner gewinnt im „Spezistreit“ gegen Karlsberg

Noch ein Spezi bitte: Es wird viel gezankt um das Erfrischungsgetränk, das unter so vielen Namen bekannt ist. „Kalter Kaffee“, „Diesel“, „Mexikaner“ und „Moorwasser“ sind nur einige davon. Vor dem Landgericht München I ging es jetzt um die Gestaltung...

Markenrecht

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Kein Urheberschutz für Birkenstock-Sandalen

21 Februar, 2025

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass verschiedenen Modellen der Birkenstock-Sandalen keine nach dem Urhebergesetz urheberrechtlich geschützten Werke...

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McCain gewinnt Rechtsstreit gegen Agrarfrost wegen Smiley-Krokette

03 Januar, 2025

Ende des vergangenen Jahres endete ein sieben Jahre währender Rechtsstreit um das Inverkehrbringen von Kartoffelprodukten in Smiley-Form. Bekannt gemacht...

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Mineralstofftabletten dürfen nicht den Zusatz „Anti-Kater“ führen

25 November, 2024

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Mineralstofftabletten nicht mit dem Zusatz „Anti-Kater“ versehen werden dürfen. Die Werbung...

Chiquita Bananen im Supermarkt in Radevormwald, 08.06.2022

Chiquita Brands unterliegt im Markenrechtsstreit

22 November, 2024

Das blaue Oval mit dünnem gelben Rand am Innenrand als Aufkleber auf Bananen ist vielen bekannt – einige mögen es auch direkt mit Chiquita in Verbindung...

June 24, 2021: En la comuna 13 se populariza cafe con la imagen de Pablo Escobar

„Pablo Escobar“ kann in der EU nicht als Marke eingetragen werden

16 April, 2024

Das Europäische Gericht (EuG) hat eine Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bestätigt, nachdem der Name „Pablo...

Italy: Maradona statue monte di procida Maradona statue installed in monte di procida: la mano de dios on the highest po

Keine Rechte an der Marke DIEGO MARADONA

23 November, 2023

Das argentinische Unternehmen Sattvica ist vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit einer Markenrechtsklage gescheitert. Die Gesellschaft mit Sitz in...

Syndication: The Courier-Journal Scott Pyles with Pro Clean International dressed as The Batman while cleaning the windo

Batman entfaltet Unterscheidungskraft

27 Juni, 2023

Im Streit um das Batman-Logo stellt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Urteil noch einmal klar, was unter dem Begriff „Unterscheidungskraft“ einer...

Andreas Mundt (Pr‰sident des Bundeskartellamtes) bei der Erˆffnungsrede der 19

Das Bundeskartellamt zieht Bilanz

31 August, 2022

Am 30. August 2022 stellte der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, den Jahresbericht 2020/2021 seiner Behörde vor. Im Mittelpunkt der Publikation...

Nur echte Schotten dürfen sich „Glen“ nennen

24 August, 2022

Ein Whiskyerzeuger aus Schwaben darf in der Bundesrepublik einen Whisky, der nicht Scotch Whisky ist, nicht unter der Bezeichnung „Glen Buchenbach“ vertreiben...

Wo der Spaß beim Spielzeug aufhört

18 August, 2022

Ein Aufsehen erregendes Urteil hat das Landgericht Düsseldorf im Hinblick die berühmten Legofiguren gesprochen. Die Firma „Steingemachtes“ vertrieb neben...

June 6, 2022, Washington, Distric of Columbia, USA: The APPLE Company start its Apple√¢‚ ¨‚ ¢s Annual Worldwide Develope

„Think different“: Apple unterliegt vor dem EuGH

10 Juni, 2022

Für verschiedene Computerprodukte ließ sich Apple in den Jahren 1997, 1998 und 2005 das Wortzeichen „Think different“ als Marke der Europäischen Union...

Themenbild Einkaufsmarkt Supermarkt Nahrungsmittel Obst Gemuese Granini Fruchtsaft Orangensa

Wettstreit der Fruchtsäfte – Eckes-Granini führt 1:0 gegen Edeka

17 Februar, 2022

Eine große Auswahl an Produkten ist ein Kernelement unserer Konsumgesellschaft. Wer oft einkaufen geht und grübelnd vor den Regalen steht, kennt die Qual...

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