June 24, 2021: En la comuna 13 se populariza cafe con la imagen de Pablo Escobar
„Pablo Escobar“ kann in der EU nicht als Marke eingetragen werden
Das Europäische Gericht (EuG) hat eine Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bestätigt, nachdem der Name „Pablo Escobar“ nicht als Unionsmarke eingetragen werden kann.
IP-Recht
Businesswoman Calculating Invoices, 11.10
Umsatzsteuerbetrug: Arbeitnehmerin haftet für Steuerbetrag
Das hatte sich eine Arbeitnehmerin hübsch ausgedacht: Sie stellte unter dem Namen ihres Unternehmens Rechnungen über Warenverkäufe aus, die nicht erfolgt...
240122_News_Lego_Geschmacksmuster_imago0051215859h
Lego-Spielbaustein bleibt geschützt
Das Gericht der Europäischen Union bestätigte die Gültigkeit des Schutzes des Lego-Spielbausteins, der seit 2010 in der Europäischen Union als Geschmacksmuster...
Syndication: The Courier-Journal Scott Pyles with Pro Clean International dressed as The Batman while cleaning the windo
Batman entfaltet Unterscheidungskraft
Im Streit um das Batman-Logo stellt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Urteil noch einmal klar, was unter dem Begriff „Unterscheidungskraft“ einer...
THE HAGUE - Minister Micky Adriaansens (Economic Affairs and Climate) and Mayor Jan van Zanen open the new main building
1. Juni: Einheitliches Patentgericht nimmt Arbeit auf
Am 1. Juni 2023 startet das Einheitliche Patentgericht (EPG) mit seiner Arbeit. Es entscheidet ab sofort in einem einheitlichen Verfahren über die Gültigkeit...
_IHC_03:23_Produktpiraten
Gegenwehr stößt weiterhin an Grenzen
Im Kampf gegen weltweite Produkt- und Markenpiraterie wollen die sieben führenden Industriestaaten ihre Zusammenarbeit verstärken. Flankiert werden die...
neueTrends
Elektrotechnik wird immer wichtiger: Neue Trends bei der Innovationstätigkeit
Die Zahl der Patentanmeldungen in der Bundesrepublik Deutschland stabilisiert sich laut Angaben des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), 2022 lag...
SchnittstellePatentrechtKartellrecht
An der Schnittstelle zwischen Patent- und Kartellrecht – Schützenswertes Verhalten oder doch schon Trickserei?
Der Schutz eines Patents gewährt bewusst und gewollt eine Monopolstellung. Das Kartellrecht akzeptiert das, zumindest bis zum Ende der Laufzeit eines Patents....
DasneueEinehitspatent
Das neue Einheitspatent – Grenzüberschreitender Schutz
Mithilfe eines Einheitspatents und eines Einheitlichen Patentgerichts (EPG) soll der europäische Patentschutz einfacher, attraktiver und effizienter werden....
230221_News_EPGÜ_US_matt-palmer
Einheitliches Patentgericht nimmt Arbeit auf
Mit der Ratifizierung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht, kurz EPGÜ, ist die letzte Hürde genommen: Das Gericht wird am 1. Juni 2023...
221021_News_Access Provider_anders-jilden-unsplash
Access-Provider haftet nur subsidiär bei Urheberrechtsverletzung
Im Falle von Verletzungen des Urheberrechts haftet ein Access-Provider nur subsidiär gegenüber Beteiligten, die die Rechtsverletzung selbst begangen haben...
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KMU-Fonds zum Schutz geistigen Eigentums
EU-Kommission und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) haben einen Fonds für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) eingerichtet....
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Immer Ärger mit den Cookies
Jeder Webnutzer kennt es, viele nervt es: Wer eine Seite im Internet öffnet, wird umgehend darum gebeten, sich zur Verwendung von Cookies seitens des Betreibers...