Syndication: The Courier-Journal Scott Pyles with Pro Clean International dressed as The Batman while cleaning the windo
Batman entfaltet Unterscheidungskraft
Im Streit um das Batman-Logo stellt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Urteil noch einmal klar, was unter dem Begriff „Unterscheidungskraft“ einer Marke zu verstehen ist. Die Gesellschaft Commerciale Italiana Srl. hatte diese im Falle...
IP-Recht
THE HAGUE - Minister Micky Adriaansens (Economic Affairs and Climate) and Mayor Jan van Zanen open the new main building
1. Juni: Einheitliches Patentgericht nimmt Arbeit auf
Am 1. Juni 2023 startet das Einheitliche Patentgericht (EPG) mit seiner Arbeit. Es entscheidet ab sofort in einem einheitlichen Verfahren über die Gültigkeit...
_IHC_03:23_Produktpiraten
Gegenwehr stößt weiterhin an Grenzen
Im Kampf gegen weltweite Produkt- und Markenpiraterie wollen die sieben führenden Industriestaaten ihre Zusammenarbeit verstärken. Flankiert werden die...
neueTrends
Elektrotechnik wird immer wichtiger: Neue Trends bei der Innovationstätigkeit
Die Zahl der Patentanmeldungen in der Bundesrepublik Deutschland stabilisiert sich laut Angaben des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), 2022 lag...
SchnittstellePatentrechtKartellrecht
An der Schnittstelle zwischen Patent- und Kartellrecht – Schützenswertes Verhalten oder doch schon Trickserei?
Der Schutz eines Patents gewährt bewusst und gewollt eine Monopolstellung. Das Kartellrecht akzeptiert das, zumindest bis zum Ende der Laufzeit eines Patents....
DasneueEinehitspatent
Das neue Einheitspatent – Grenzüberschreitender Schutz
Mithilfe eines Einheitspatents und eines Einheitlichen Patentgerichts (EPG) soll der europäische Patentschutz einfacher, attraktiver und effizienter werden....
230221_News_EPGÜ_US_matt-palmer
Einheitliches Patentgericht nimmt Arbeit auf
Mit der Ratifizierung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht, kurz EPGÜ, ist die letzte Hürde genommen: Das Gericht wird am 1. Juni 2023...
221021_News_Access Provider_anders-jilden-unsplash
Access-Provider haftet nur subsidiär bei Urheberrechtsverletzung
Im Falle von Verletzungen des Urheberrechts haftet ein Access-Provider nur subsidiär gegenüber Beteiligten, die die Rechtsverletzung selbst begangen haben...
diruj-beitrag-fonds-geistiges eigentum
KMU-Fonds zum Schutz geistigen Eigentums
EU-Kommission und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) haben einen Fonds für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) eingerichtet....
diruj-beitrag-hsrm-cookies
Immer Ärger mit den Cookies
Jeder Webnutzer kennt es, viele nervt es: Wer eine Seite im Internet öffnet, wird umgehend darum gebeten, sich zur Verwendung von Cookies seitens des Betreibers...
Italy: Symbol Phishing (EDITOR S NOTE) photocomposition depicting the detail of personal computer depicting Cybercrime a
Tür und Tor geöffnet
Versicherer schlagen Alarm: Unternehmen vernachlässigen selbst nach 18 Monaten Pandemie immer noch die IT-Sicherheit beim mobilen Arbeiten. Cyberkriminellen...
diruj-beitrag-bewertungsportal
Auskunftsanspruch nach unsachlicher Kritik am Arbeitgeber?
Wenn Mitarbeiter eines Unternehmens unsachliche Kritik auf einem Bewertungsportal üben und diese vom Betreiber des Portals gelöscht sowie nicht wieder...
Tina Turner - Konzert 1996 im M¸ngersdorfer Stadion - Die US-amerikanische S‰ngerin und Schauspielerin Tina Turner w‰hre
Musikveranstalter darf mit Tina-Turner-Double werben
Ein Unternehmen, das zur Vermarktung einer von ihm veranstalteten Musik-Show mit dem Double eines Stars wirbt, kann sich auf die Kunstfreiheit berufen....