240904_News_Reallabor_kateryna-hliznitsova-4hVdR-76o0Q-unsplash
Erstmals Reallabor für die deutsche Justiz
Die Bundesregierung will ein Online-Verfahren in der Zivilgerichtsbarkeit erproben. Sie hat nun den Entwurf eines entsprechenden Gesetzes aus dem Bundesjustizministerium angenommen. Das hat Auswirkungen auf die Zivilprozessordnung.
Digitalisierung
Komplexit‰t der EU Symbolbild zum Thema Komplexit‰t, B¸rokratie, Schwierigkeiten usw
Im Irrgarten der europäischen Digitalisierungsgesetzgebung
Es lässt sich nicht behaupten, dass die Europäische Union bei der Umsetzung ihrer Digitalstrategie untätig sei. Das Gegenteil ist der Fall: Mit hoher Geschwindigkeit...
Data Matrix Blue data matrix background with bits and bytes. 3d illustration
Die EU stemmt sich gegen die Macht der großen Internet-Plattformen
Was im Ermittlungsverfahren der Anfangsverdacht, ist bei Online-Vermittlungsdiensten der Faktencheck. Dazu verpflichtet der Digital Services Act große...
Gutgewappnet
Gut gewappnet gegen Viren, Würmer und Trojanische Pferde
NIS-2, CSA, CER, DORA und CRA – wenn es um die Verordnungen und Richtlinien der EU zur IT- und Cybersicherheit geht, müssen Unternehmensjuristen mittlerweile...
240620_News_Digitale Arbeitsverträge_US_nordwood-themes-EZSm8xRjnX0-unsplash
Die digitalen Arbeitsverträge kommen
Die Bundesregierung hat eine von Bundesjustizminister vorgelegte Formulierungshilfe zur Ergänzung des Entwurfs für das Vierte Bürokratieentlastungsgesetz...
240527_News_Notar Digitalisierung_US_annika-wischnewsky-wNxbeoNUg_4-unsplash
Künftig elektronische Präsenzbeurkundung möglich
Die Bundesregierung hat den vom Bundesministerium der Justiz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Präsenzbeurkundung beschlossen....
Handy mit Apps zu Social Media und Netzwerken *** Mobile phone with social media and networking apps Nordrhein-Westfalen
Digitalausschuss beschließt Digitale-Dienste-Gesetz
Der Digitalausschuss des Deutschen Bundestages hat den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Digitale-Dienste-Gesetz in geänderter Fassung angenommen....
231109_News_Berichtspflicten_US_ron-dyar
Robert Habeck will Berichtspflichten reduzieren
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz plant einen Bürokratieabbau für deutsche Unternehmen. Dies soll vor allem über eine Reduzierung der...
231101_News_Digitalisierung Justiz_US_thought-catalog
Gesetzesentwurf zur Digitalisierung der Justiz
Den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Justiz hat das Bundesjustizministerium vorgestellt. Dieses soll vor allem Vereinfachungen im...
Internet und Recht Symbolbild zum Thema digitales Recht
Bundesregierung möchte Gesetze digitaltauglich gestalten
Bereits seit Beginn dieses Jahres läuft probeweise ein Digitalcheck für Gesetzesvorhaben. Ende August soll dieser im Rahmen einer Klausur in Merseburg...
Hängeregister und Genossenschaftsregister Hängeregister und Genossenschaftsregister, 20.05
Digitalisierung soll Genossenschaftsrecht erleichtern
Das Bundesministerium der Justiz veröffentlichte Ende Juli ein Eckpunktepapier für einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen...
230530_News_GSJ_Justiz_US_google-deepmind
Initiative für KI-Einsatz in deutscher Justiz
Nordrhein-Westfalen und Bayern entwickeln und erproben gemeinsam ein speziell auf die Bedürfnisse der Justiz abgestimmtes Sprachmodell. Dafür haben die...
230510_News_HinweisG_Vermittlungsausschuss_US_david-clarke
Vermittlungsausschuss erzielt Kompromiss beim Hinweisgeberschutz
Nach langem Hin und Her könnte das Hinweisgeberschutzgesetz in Deutschland Mitte Juni in Kraft treten, mit rund eineinhalb Jahren Verspätung: Am 9. Mai...