Digitalisierung

231109_News_Berichtspflicten_US_ron-dyar

Robert Habeck will Berichtspflichten reduzieren

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz plant einen Bürokratieabbau für deutsche Unternehmen. Dies soll vor allem über eine Reduzierung der Berichtspflichten gelingen. Laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sei das ein „langer...

Digitalisierung

Gesetzesentwurf zur Digitalisierung der Justiz

01 November, 2023

Den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Justiz hat das Bundesjustizministerium vorgestellt. Dieses soll vor allem Vereinfachungen im...

Internet und Recht Symbolbild zum Thema digitales Recht

Bundesregierung möchte Gesetze digitaltauglich gestalten

10 August, 2023

Bereits seit Beginn dieses Jahres läuft probeweise ein Digitalcheck für Gesetzesvorhaben. Ende August soll dieser im Rahmen einer Klausur in Merseburg...

Hängeregister und Genossenschaftsregister Hängeregister und Genossenschaftsregister, 20.05

Digitalisierung soll Genossenschaftsrecht erleichtern

08 August, 2023

Das Bundesministerium der Justiz veröffentlichte Ende Juli ein Eckpunktepapier für einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen...

230530_News_GSJ_Justiz_US_google-deepmind

Initiative für KI-Einsatz in deutscher Justiz

30 Mai, 2023

Nordrhein-Westfalen und Bayern entwickeln und erproben gemeinsam ein speziell auf die Bedürfnisse der Justiz abgestimmtes Sprachmodell. Dafür haben die...

230510_News_HinweisG_Vermittlungsausschuss_US_david-clarke

Vermittlungsausschuss erzielt Kompromiss beim Hinweisgeberschutz

10 Mai, 2023

Nach langem Hin und Her könnte das Hinweisgeberschutzgesetz in Deutschland Mitte Juni in Kraft treten, mit rund eineinhalb Jahren Verspätung: Am 9. Mai...

230504_News_DSGVO Schadensbegriff_US_nana-smirnova

Verstoß gegen die DS-GVO allein begründet keinen Schadensersatzanspruch

04 Mai, 2023

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 4. Mai entschieden, dass der in der Datenschutz-Grundverordnung vorgesehene Schadensersatzanspruch an drei Voraussetzungen...

230502_News_MiCA_US_André Francois McKenzie

Erste EU-Regelung zur Rückverfolgung von Kryptowertetransfers

02 Mai, 2023

Das Europäische Parlament hat die ersten EU-Vorschriften zur Rückverfolgung von Transfers von Kryptowerten wie Bitcoin, und „E-Geld-Token“ gebilligt. Ebenso...

230418_News_Twitter NetzDG_US_Brett Jordan

„Systematisches Versagen“: Strafrechtlich relevante Inhalte auf Twitter

18 April, 2023

Laut Ansicht des Bundesamts für Jusitz (BfJ) verstößt Twitter in Deutschland regelmäßig gegen die Verpflichtung, rechtswidrige Inhalte nicht innerhalb...

230330_News_BKartA_Micros_US_Turag Photography

Microsoft rückt in den Fokus des Bundeskartellamts

30 März, 2023

Das Bundeskartellamt macht wieder von seiner Befugnis der erweiterten Missbrauchsaufsicht über große Digitalkonzerne gemäß § 19a des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen...

221128_News_Digitalisierung Justiz-US_conny-schneider

Bundesregierung will Digitalisierung der Justiz vorantreiben

28 November, 2022

50 Millionen Euro sieht der Bundeshaushalt im kommenden Jahr für Projekte vor, mit denen die Bundesregierung die Digitalisierung der deutschen Justiz auf...

221101_News_DMA Inkrafttreten_US_natalia-yakovleva

1. November: Digital Markets Act tritt in Kraft

01 November, 2022

Mit der Verordnung des Digital Market Acts (DMA) nimmt die Europäische Union so genannte Gatekeeper im digitalen Wettbewerbsumfeld ins Visier und will...

Studie: Datenschutz bremst Digitalisierung

31 Oktober, 2022

Fast zwei Drittel der Unternehmen in Deutschland geben an, die Datenschutz-Grundverordnung zumindest „größtenteils“ umgesetzt zu haben. Indes führen strenge...

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