Allgemein – diruj

Paulaner gewinnt im „Spezistreit“ gegen Karlsberg

Noch ein Spezi bitte: Es wird viel gezankt um das Erfrischungsgetränk, das unter so vielen Namen bekannt ist. „Kalter Kaffee“, „Diesel“, „Mexikaner“ und „Moorwasser“ sind nur einige davon. Vor dem Landgericht München I ging es jetzt um die Gestaltung...

Allgemein

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Vergütung von Betriebsratsmitgliedern: Wer muss was beweisen?

25 März, 2025

Noch immer sind die Gerichte mit den Betriebsratsvergütungen bei VW beschäftigt. Aktuell hat sich das Bundesarbeitsgericht zur Darlegungs- und Beweislast...

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Kein Notgeschäftsführer für Hannover 96

24 März, 2025

Seit Sommer 2024 und dem Abgang von Martin Kind ist die Position des Geschäftsführers bei der Hannover 96 Management GmbH unbesetzt. Das Oberlandesgericht...

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Überragende marktübergreifende Bedeutung von Apple bestätigt

21 März, 2025

Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat per Beschluss das Bundeskartellamt bestätigt: Apple und allen mit dem Konzern verbundenen Unternehmen kommt...

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Bußgelder wegen Kartellrechtsverstößen am Aluminiummarkt

18 März, 2025

Zu einer Geldbuße in Höhe von 30 Millionen Euro hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die Otto Fuchs Beteiligungen KG verdonnert. Drei Führungspersonen...

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Ehemalige VARTA-Aktionäre mit Verfassungsbeschwerde erfolglos

17 März, 2025

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde mehrerer Aktionäre der VARTA AG als unzulässig verworfen. Diese hatten sich gegen zwei gerichtliche...

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Nordrhein-Westfalen führt Commercial Courts ein

14 März, 2025

Das Landeskabinett in Düsseldorf hat die Verordnung über die Einrichtung eines Commercial Courts und von Commercial Chambers gebilligt. Am 1. April wird...

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Bundeskartellamt: Kraftstoffgroßhandel bleibt im Fokus von Untersuchungen

11 März, 2025

Das Bundeskartellamt hat ein Prüfungsverfahren eingeleitet, in dem es feststellen will, ob im Kraftstoffgroßhandel eine erhebliche und dauerhafte Störung...

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Auch beim Konzerninkasso: Inkassovergütung ist ersatzfähiger Verzugsschaden

10 März, 2025

Auch wenn es sich um verbundene Unternehmen handelt und zwischen Forderungsinhaber und Inkassodienstleisterin kein Geld fließt, müssen bereits in Verzug...

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Strafrechtlich eingezogene Gelder reduzieren Umsatzsteuerbelastung

07 März, 2025

Strafrechtlich eingezogene Bestechungsgelder reduzieren die für die Umsatzsteuer relevante Bemessungsgrundlage der betroffenen Umsätze. Die eingezogenen...

KI im Personalwesen – Chancenund Risiken

07 März, 2025

Künstliche Intelligenz (KI) soll die HR-Welt effizienter, schneller und objektiver machen. Doch wenn Algorithmen etwa Lebensläufe analysieren, können potenzielle...

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Zahl der Syndizi in Deutschland ist weiterhin steigend

04 März, 2025

In der Bundesrepublik gibt es immer mehr Syndikusrechtsanwältinnen und -anwälte. In den gerade veröffentlichten Statistiken der Bundesrechtsanwaltskammer...

250303_News_SE verpätete Zielvorgabe_getty-images-unsplash

Verspätete oder nicht erfolgte Zielvorgabe begründet Schadensersatzanspruch

03 März, 2025

Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbaren häufig Zielvorgaben, an deren Erreichung eine variable Vergütung gekoppelt ist. Wichtig ist, dass das Unternehmen...

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