Allgemein – diruj

tabletten,arzneimittel,arznei,medikament,medikamente,medizin,pille,pillen,tablette,pharmaka,pharmakon *** tablets,medici

Potenzielles Wettbewerbsverhältnis reicht nicht für Unterlassungsanspruch

Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat in einem Rechtsstreit um den Vertrieb von Arzneimitteln entschieden, dass allein das potenzielle Wettbewerbsverhältnis nicht ausreicht, um einen Unterlassungsanspruch durchzusetzen. Das berge die...

Allgemein

241206_News_Bundestag Schiedsverfahren_US_colin-lloyd-SQZtpwXnY1Q-unsplash

Neues Schiedsverfahrensrecht soll noch in aktueller Legislaturperiode kommen

06 Dezember, 2024

Im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat diese Woche die öffentliche Anhörung zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts stattgefunden. Es...

Businesswoman Calculating Invoice On Computer model released, Symbolfoto, 13.10

Umstellung auf E-Rechnung läuft schleppend

03 Dezember, 2024

Der 1. Januar 2025 ist ein wichtiger Stichtag für Unternehmen – bei Umsätzen zwischen inländischen Unternehmen wird die Ausstellung einer elektronischen...

241129_News_Mitarbeitende Fusionskontrolle_boliviainteligente-5b9Lr-ggr0E-unsplash

Fusionskontrolle erfasst auch weniger klassische Übernahmekonzepte

29 November, 2024

Wie das Bundeskartellamt mitteilt, kann die Übernahme von Mitarbeitenden der deutschen Fusionskontrolle unterliegen. Entscheidend ist neben der sogenannten...

241127_News_Vergütungsanpassung_Betriebsrat_US_peter-van-eijk-eiDw0oX8YQQ-unsplash

Kein Mitspracherecht des Betriebsrats bei Entgeltanpassung seines Vorsitzenden

27 November, 2024

Will ein Arbeitgeber einem von seiner beruflichen Tätigkeit freigestellten Betriebsratsmitglied das Arbeitsentgelt erhöhen, bedarf es keiner Mitbestimmung...

241125_News_Antikater_US_sander-sammy-ufgOEVZuHgM-unsplash

Mineralstofftabletten dürfen nicht den Zusatz „Anti-Kater“ führen

25 November, 2024

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Mineralstofftabletten nicht mit dem Zusatz „Anti-Kater“ versehen werden dürfen. Die Werbung...

Chiquita Bananen im Supermarkt in Radevormwald, 08.06.2022

Chiquita Brands unterliegt im Markenrechtsstreit

22 November, 2024

Das blaue Oval mit dünnem gelben Rand am Innenrand als Aufkleber auf Bananen ist vielen bekannt – einige mögen es auch direkt mit Chiquita in Verbindung...

Justizia in Frankfurt am Main vor Abendhimmel, Sonenuntergang, Justitia, Gˆttin der Gerechtigkeit, McPKST *** Justizia i

Bundesgerichtshof trifft Entscheidung im ersten Leitentscheidungsverfahren

19 November, 2024

Der Bundesgerichtshof hat in seinem ersten Leitentscheidungsverfahren eine Entscheidung getroffen: Auch der bloße und kurzzeitige Verlust der Kontrolle...

EU-Kommission verhängt Geldbuße in Höhe von 798 Mio. Euro gegen Meta

18 November, 2024

Das Unternehmen hat seine marktbeherrschende Stellung missbraucht und damit gegen Artikel 102 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union...

Bundesjustizministerium gibt 2023 über 950 Mio. Euro aus

10 August, 2022

Für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz sind laut Haushaltsentwurf der Bundesregierung im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von gut 953...

Stempel in der Hand mit der Aufschrift Inkasso, Deutschland stamp in a hand lettering Inkasso, encashment, Germany BLWS

Regierung bündelt Fachkompetenz

10 August, 2022

Die Landesjustizverwaltungen haben derzeit die Aufsicht über Inkassodienstleister und Rentenberater sowie Rechtsdienstleister in einem ausländischen Recht....

Die verbotene Handynutzung am Steuer steigt trotz Strafen stetig an

Smartphone auf dem Oberschenkel? Bußgeld!

04 März, 2022

Mit einem Bußgeld muss auch rechnen, wer ein Mobil- oder Smartphone während des Führens eines Fahrzeugs zwar nicht in der Hand hält, wohl aber auf dem...

Zinsgünstige Förderkredite für kleinere und mittlere Unternehmen

24 Februar, 2022

Der Deutsche Bundestag hat in der vergangenen Woche das European Recovery Program (ERP) Wirtschaftsplangesetz 2022 verabschiedet. Im laufenden Jahr sollen...

1 2 3 4 5 Nächste Seite

Jetzt zum Newsletter anmelden und immer auf dem neusten Stand bleiben!

diruj

Veranstaltungen / Fortbildungen

Fachmagazine / Studien

Geschäftsstelle

Presse

LinkedIn